Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Remmler Digital Solutions GmbH

Wierther Str. 8, 38159 Vechelde

Handelsregister: Amtsgericht Braunschweig, HRB 213141

Vertreten durch den Geschäftsführer: Liam Remmler

Stand: 30.7.2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Remmler Digital Solutions GmbH (“Anbieter”) und ihren Kunden über digitale Lösungen, Software, Hardware, Online-Dienstleistungen, IT-/OT-Systeme, Automatisierungslösungen, Support-, Hosting-, Schulungs- und IT-Sicherheitsleistungen sowie hiermit zusammenhängende Dienstleistungen.

(2) Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, soweit einzelne Regelungen nicht ausdrücklich nur für Unternehmer oder nur für Verbraucher gelten.

(3) Gegenüber Unternehmern gelten entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(4) Individuelle Vereinbarungen, Leistungsbeschreibungen, Angebote, Auftragsbestätigungen, Service Level Agreements, AV-Verträge und Lizenzbedingungen gehen diesen AGB vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch Annahme eines Angebots, schriftliche Auftragsbestätigung, elektronische Bestätigung, beiderseitige Unterzeichnung eines Vertragsdokuments oder durch Beginn der Leistungserbringung auf Wunsch des Kunden.

(3) Ein automatisierter Online-Shop oder Checkout wird derzeit nicht betrieben. Verträge kommen insbesondere individuell per Angebot, E-Mail, Telefon, Kontaktformular, Fernwartung, beim Kunden vor Ort oder nach sonstiger individueller Abstimmung zustande.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Aufträge abzulehnen, wenn rechtliche, technische, wirtschaftliche oder sicherheitsrelevante Gründe entgegenstehen.

§ 3 Leistungsgegenstand

(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem Pflichtenheft, der Auftragsbestätigung oder dem gesonderten Vertrag.

(2) Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen:

IT-Beratung, IT-Support und Systemintegration
Entwicklung, Anpassung, Betrieb und Wartung von Software
Bereitstellung von SaaS-, Hosting- und Online-Diensten
Lieferung, Konfiguration und Wartung von Hardware
IT-/OT-Systeme und Automatisierungslösungen
IT-Sicherheitsleistungen, Schulungen und Dokumentation
Beschaffung, Bereitstellung und Konfiguration von Hardware, Software, Lizenzen und Zubehör im Rahmen individuell vereinbarter IT-Dienstleistungen

(3) Soweit nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg vereinbart ist, schuldet der Anbieter eine fachgerechte Dienstleistung, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

(4) Werkleistungen, insbesondere individuell entwickelte Software, Konzepte, Installationen oder abgeschlossene Projektleistungen, werden nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Ansprechpartner, Systeme, Unterlagen, Entscheidungen und Freigaben rechtzeitig bereit.

(2) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich eine Datensicherung durch den Anbieter vereinbart wurde.

(3) Der Kunde sorgt dafür, dass eingesetzte Hard- und Software, Netzwerke, Internetanschlüsse, Stromversorgung und sonstige technische Voraussetzungen für die vereinbarte Leistung geeignet sind.

(4) Verzögerungen, Mehraufwand oder Schäden aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung gehen zulasten des Kunden, soweit der Kunde dies zu vertreten hat.

§ 5 Termine und Leistungsfristen

(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Leistungsfristen verlängern sich angemessen, wenn der Kunde Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig erfüllt oder wenn Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters eintreten.

(3) Bei höherer Gewalt, Streik, Ausfall von Telekommunikationsnetzen, Stromausfall, Cyberangriffen, Störungen bei Drittanbietern oder sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen ist der Anbieter für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht befreit, soweit er die Störung nicht zu vertreten hat.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die vereinbarten Preise. Soweit nichts anderes angegeben ist, verstehen sich Preise gegenüber Unternehmern netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und gegenüber Verbrauchern inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Dienstleistungen werden nach Aufwand abgerechnet, sofern keine Pauschale vereinbart wurde. Abrechnungsgrundlage sind die vereinbarten Stundensätze, Tagessätze oder Paketpreise.

(3) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Zugang fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregeln. Gegenüber Unternehmern kann der Anbieter Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe und die gesetzliche Verzugspauschale verlangen.

(5) Der Anbieter kann angemessene Vorschüsse, Abschlagszahlungen oder Vorauszahlungen verlangen, insbesondere bei Projektleistungen, Hardwarebeschaffung, Lizenzen oder Drittleistungen.

§ 7 Hardware, Software und Drittleistungen

(1) Soweit der Anbieter Hardware, Standardsoftware, Cloud-Dienste, Domains, Lizenzen oder sonstige Drittleistungen vermittelt, liefert oder einrichtet, gelten ergänzend die Lizenz-, Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen Herstellers oder Drittanbieters.

(2) Der Anbieter haftet nicht für dauerhafte Verfügbarkeit, Funktionsumfang, Preisänderungen oder Vertragsänderungen von Drittanbietern, soweit diese außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, Lizenzbedingungen einzuhalten und erforderliche Lizenzen in ausreichender Anzahl vorzuhalten.

§ 8 Hosting-nahe Leistungen, Fernzugänge und Online-Dienste

(1) Bei hosting-nahen Leistungen, eingerichteten Fernzugängen, Cloud- oder Online-Diensten schuldet der Anbieter nur die jeweils individuell vereinbarte Dienstleistung, Konfiguration, Betreuung oder Bereitstellung. Ein bestimmter dauerhafter Betriebserfolg wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Verfügbarkeiten, Wartungsfenster, Reaktionszeiten und Supportzeiten gelten nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart sind.

(3) Der Anbieter darf Systeme warten, aktualisieren und aus Sicherheitsgründen vorübergehend einschränken, soweit dies für sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb erforderlich ist.

(4) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm gespeicherten oder verarbeiteten Inhalte verantwortlich. Er darf keine rechtswidrigen, schadcodehaltigen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte über die Dienste verbreiten.

(5) Der Anbieter darf Dienste sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen, Sicherheitsrisiken, Missbrauch oder erhebliche Vertragsverletzungen bestehen.

§ 9 IT-Sicherheit und Fernwartung

(1) IT-Sicherheitsleistungen reduzieren Risiken, können aber keinen absoluten Schutz vor Angriffen, Datenverlust, Systemausfällen oder Sicherheitsvorfällen garantieren.

(2) Fernwartung erfolgt nur mit Einwilligung oder auf Veranlassung des Kunden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, sensible Daten vor Fernwartungszugriffen zu schützen, soweit kein Zugriff hierauf erforderlich ist.

(3) Der Kunde hat Zugangsdaten geheim zu halten, sichere Passwörter zu verwenden und sicherheitsrelevante Hinweise des Anbieters zu beachten.

§ 10 Abnahme bei Werkleistungen

(1) Soweit Werkleistungen vereinbart sind, nimmt der Kunde die Leistung nach Fertigstellung ab, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.

(2) Der Anbieter kann dem Kunden die Leistung zur Abnahme bereitstellen und eine angemessene Frist zur Prüfung setzen. Verweigert der Kunde die Abnahme nicht innerhalb der Frist unter Angabe wesentlicher Mängel, gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Anbieter auf diese Folge hingewiesen hat.

(3) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 11 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält an Arbeitsergebnissen die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte. Ohne abweichende Vereinbarung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene interne Zwecke.

(2) Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden über.

(3) Vorbestehende Tools, Bibliotheken, Vorlagen, Frameworks, Know-how und allgemeine Methoden des Anbieters bleiben Eigentum des Anbieters. Der Kunde erhält daran nur die zur Nutzung der konkreten Leistung erforderlichen Rechte.

(4) Open-Source-Software kann Bestandteil von Leistungen sein. Es gelten die jeweiligen Open-Source-Lizenzbedingungen.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

(1) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters.

(2) Gegenüber Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.

§ 13 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts Abweichendes wirksam vereinbart ist.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren und Werkleistungen ein Jahr ab Lieferung oder Abnahme, soweit gesetzlich zulässig und keine zwingenden längeren Fristen gelten.

(3) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen uneingeschränkt.

(4) Bei digitalen Produkten und digitalen Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte, soweit anwendbar.

(5) Mängelansprüche bestehen nicht bei unsachgemäßer Nutzung, fehlender Mitwirkung, Änderungen durch den Kunden oder Dritte, ungeeigneter Systemumgebung oder Nichtbeachtung von Dokumentation, soweit der Mangel hierauf beruht.

§ 14 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei übernommenen Garantien.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Die Haftung für Datenverlust ist auf den Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden angefallen wäre, soweit der Anbieter den Datenverlust nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 15 Verbraucherinformationen und Widerrufsrecht

(1) Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Verbraucherrechte.

(2) Bei Fernabsatzverträgen steht Verbrauchern grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(3) Für Verbraucher gelten die nachfolgenden Widerrufsregelungen nur bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen im Sinne der gesetzlichen Vorschriften. Bei Verträgen, die ausschließlich in den Geschäftsräumen des Anbieters oder ohne Fernabsatzsituation geschlossen werden, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht nur, wenn dies gesetzlich vorgesehen ist oder ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 16 Individuelle Softwarebereitstellung, Konfiguration und Systemumgebung

(1) Soweit Software, Lizenzen, digitale Komponenten, Zugänge oder Konfigurationen bereitgestellt werden, erfolgt dies im Rahmen der individuell vereinbarten IT-Dienstleistung, Projektarbeit, Softwarekonfiguration, Wartung oder Supportleistung. Ein Verkauf über einen Online-Shop oder automatisierten Checkout findet derzeit nicht statt.

(2) Art, Umfang, technische Voraussetzungen, Lizenzbedingungen und etwaige Nutzungsbeschränkungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, der Auftragsbestätigung oder den Bedingungen des jeweiligen Herstellers oder Lizenzgebers.

(3) Der Kunde ist für die Kompatibilität seiner Systemumgebung verantwortlich, soweit die technischen Anforderungen vor Vertragsschluss mitgeteilt wurden.

(4) Gegenüber Verbrauchern bleiben zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere Gewährleistungs- und Aktualisierungspflichten für digitale Produkte oder digitale Dienstleistungen, soweit sie im konkreten Einzelfall anwendbar sind, unberührt.

§ 17 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und der geltenden Datenschutzgesetze.

(2) Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

(3) Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung in seinen Systemen, soweit der Anbieter nur als Auftragsverarbeiter tätig wird.

§ 18 Vertraulichkeit

(1) Die Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur zur Vertragsdurchführung.

(2) Vertraulich sind insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Informationen, Zugangsdaten, Sicherheitsinformationen, Kundendaten, Preise und nicht öffentlich bekannte Projektinformationen.

(3) Die Pflicht zur Vertraulichkeit gilt auch nach Vertragsende fort.

§ 19 Laufzeit und Kündigung

(1) Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot.

(2) Dauerschuldverhältnisse können aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden.

(3) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei erheblichem Zahlungsverzug, schwerwiegender Vertragsverletzung, Missbrauch von Diensten, Sicherheitsgefährdung oder rechtswidriger Nutzung.

§ 20 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(4) Verbraucherstreitbeilegung: Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Hinweis: Die folgende Belehrung gilt nur für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Remmler Digital Solutions GmbH, Wierther Str. 8, 38159 Vechelde, E-Mail: office@remmler.digital, mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per Brief oder E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Sofortiger Beginn der Dienstleistung und Erlöschen des Widerrufsrechts

Verlangt ein Verbraucher ausdrücklich, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnt, bestätigt der Verbraucher zugleich, dass er bei einem Widerruf Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen schuldet. Bei einem Vertrag über Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

Praktischer Zustimmungstext für Angebote, Auftragsbestätigungen oder Formulare

Ich verlange ausdrücklich, dass die Remmler Digital Solutions GmbH vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der von mir beauftragten Dienstleistung beginnt. Mir ist bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch die Remmler Digital Solutions GmbH mein Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen verliere. Widerrufe ich den Vertrag vor vollständiger Vertragserfüllung, schulde ich Wertersatz für die bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Remmler Digital Solutions GmbH
Wierther Str. 8
38159 Vechelde
E-Mail: office@remmler.digital

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: [Beschreibung]
Beauftragt am: [Datum]
Name des Verbrauchers: [Name]
Anschrift des Verbrauchers: [Anschrift]
Datum: [Datum]
Unterschrift nur bei Mitteilung auf Papier: _____________________